Beim unserem Online-„Grünen Themenabend“ im Dezember war der Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek zu Gast. Er war bei den Koalitionsverhandlungen im Team „Innovation“ dabei und stellte sich den Fragen unserer Mitglieder und Gäste.
Janecek war sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Arbeitsgruppe, so zum Beispiel der im Koalitionsvertrag vereinbarten Gründung der „Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI)“, die soziale und technologische Innovationen voranzubringen soll (siehe Koalitionsvertrag, Seite 20). Dies soll durch die Förderung der Zusammenarbeit von Hochschulen mit Start-Ups und kleinen Unternehmen geschehen.

In der Fragerunde bemängelten mehrere Mitglieder und Gäste, dass die Grünen keine „echte“ Verkehrswende durchsetzen konnten und dass auch das von vielen Bürgern geforderte Tempolimit nicht kommen wird.

Katharina Stadler fragte nach dem Einfluss der Lobbygruppen, worauf Dieter Janecek antwortete, dass diese bei den Verhandlungen keinen Zugang hatten. Bezüglich Zugang von Lobbyisten zu den Abgeordneten-Büros sehe er für die Zukunft mehr Transparenz, wobei seiner Meinung nach im „digitalen Zeitalter“ Lobbygruppen ihren Einfluss nicht unbedingt über persönliche Besuche bei Abgeordneten machen werden.

Weitere Fragen gingen um die Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien in den Ausschüssen, um die tägliche Arbeit in den Ministerien unter den neuen Ministerinnen und Ministern und Stadträtin Helga Mandl sprach den Zusammenhalt unserer Gesellschaft an.

Dieter Janecek sagte: „Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten, dass die nun von 67 auf 118 Mitglieder angewachsene Bundestagsfraktion etwas erreicht, im Hinblick auf eine gerechtere, ökologische und freiere Gesellschaft“.

Wenige Tage nach der Veranstaltung wurde Janecek zum wirtschaftspolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag  und zum Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft gewählt: „Ich werde mit einem wunderbaren Team im Wirtschaftsausschuss des Bundestages an der Umsetzung unseres Regierungsprogramms mit Robert Habeck an der Spitze des Ministeriums arbeiten“, schrieb er in einer Mitteilung kurz nach seiner Wahl.

Wolfgang Wörner / Dezember 2021