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Bericht vom Grünen Themenabend am 08.11.2022

Eröffnet wurde dieser informative Abend mit einem Bericht von Martin Zillner (KV-Sprecher) über den Bundesparteitag der Grünen vom 14.10. bis 16.10.22:

Ein besonders wichtiger Punkt war für Martin der Antrag von Luisa Neubauer, die Braunkohleverstromung nicht zu erhöhen und früher aus der Braunkohle auszusteigen. Mit einer äußerst knappen Mehrheit von 21 Stimmen, folgten 315 Delegierte dem Vorhaben der Ampel. 294 stimmten für den Antrag von Luise Neubauer.

Das inzwischen unbewohnte Dorf Lützerat ist ein Symbol des Widerstands. Dies wird so bleiben. Einziger Hoffnungsschimmer ist, dass die erneuerbaren Energiequellen vorrangig eingespeist werden müssen und so die Energiewende mit einer Erhöhung der Ausbaugeschwindigkeit vorangebracht wird und die fossilen Energieträger ausgebremst werden.

Es folgte ein Reisebericht von Johannes Thussbas (kein grünes Mitglied) von seiner Russland- und seiner Ukrainereise dieses Jahres. Johannes ist seit vielen Jahren mit beiden Ländern verbunden und hat gute Freunde dort. Seine erste Reise ging über Helsinki nach Petersburg und Moskau:

In Helsinki sind alle öffentlichen Gebäude selbstbewusst mit der ukrainischen Flagge beflaggt.

Die Einreise nach Russland geht problemlos. Im dortigen Alltag, kam der Krieg kaum vor. Über den Krieg wird nicht geredet bzw. totgeschwiegen. Vereinzelt ist das Z-Symbol auf Gebäuden von GAZPROM zu finden. Sanktionen wie z. B. Swift einzustellen werden ganz problemlos mit Paypal oder dem Apple-Bezahlsystem übergangen. Die internationalen Konzerne und Geschäfte haben zwar geschlossen. Dies wird allerdings von chinesischen Geschäften ausgeglichen. Die Züge sind moderner als bei uns. Dort fährt die neueste Generation von Siemenszügen, wovon wir nur träumen können. Viele Russen verbinden die Herrschaft von Putin als Garantie für Fortschritt.

Reise nach Kiew im September diesen Jahres:

Dort gibt es nur „normalen Alltag“ oder „alles furchtbar“. Amerikaner und Franzosen saßen in Bussen, mit denen er unterwegs war. Sie reisen ein, um das ukrainische Militär bei der IT für ihre Waffensysteme zu unterstützen. Ab 23 Uhr ist Ausgangsperre. Es herrscht Dunkelheit und es gibt viele Straßensperren und Checkpoints. Durch die zerstörte Infrastruktur und den Stromausfall ist es fast unmöglich die 30-stöckigen Wohnblocks zu bewohnen. Wenn Aufzüge und Wasserversorgung nicht funktionieren, wird es dort sehr mühsam. Des Weiteren können viele Kindergärten wegen Personalnot nicht mehr betrieben werden, da viele Menschen geflohen sind. Nach einem Bombeneinschlag auf der Straße wird schnell versucht, alles zu reparieren, damit der Verkehr wieder fahren kann. Darin sind die Ukrainer sehr geschickt.

Im Gegensatz zu Russland ist der Krieg in der Ukraine sehr präsent. Alle reden darüber und ehren ihre Soldaten und ihre Gefallenen.

Eine Prognose konnten wir Johannes nicht entlocken. Er sprach davon, dass wir uns alle doch etwas mehr „entrüsten“ sollten und meinte dies auch im doppelten Sinne.

Bericht aus dem Stadtrat von Thomas Stadler:

  • Bekanntgabe von OB Hümmer über die Straßenbeleuchtung.
  • Die Grünen stimmen dem neuen Bebauungsplan außerhalb des Arbeitsamtes zu, da diese Mehrgenerationenwohnen berücksichtige und auch als platzsparende Reihenhaussiedlung geplant ist. Anwohner hielten bereits eine Versammlung zwecks Zufahrt ins Wohngebiet.
  • Ludwig-Thoma-Umbenennungen werden diskutiert. Der Stadtrat wurde da noch nicht einbezogen.

Auszug aus dem Protokoll / November 2022

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